Digitale Bedrohungen, darunter Deep Fakes und Fake News, stellen unmittelbare Gefahren für moderne Gesellschaften dar, wie die Cyberangriffe und Desinformationskampagnen während des Ukraine-Kriegs verdeutlicht haben. Diese reichen von Wahlmanipulationen bis zum Hacken von Energieversorgungssystemen und schwächen die Sicherheit sowie das Vertrauen in demokratische Institutionen. Eine umfassende Strategie, die technische, politische und bildungsbezogene Ansätze vereint, ist unerlässlich, um sowohl die materielle als auch die informationelle Sicherheit zu gewährleisten. Angesichts dieser Bedrohungen, in der Deutschland sich vermehrt mit staatlichen Cyberangriffen konfrontiert sieht, hat die Bundeswehr den Cyber- und Informationsraum (CIR) als gleichwertige Teilstreitkraft etabliert, womit die essenzielle Bedeutung der Cybersicherheit und der Integrität des Informationsraums in der heutigen Kriegsführung hervorgehoben wird. Die sorgfältige Entwicklung und Implementierung offensiver Cyberfähigkeiten innerhalb ethischer und rechtlicher Standards sind nun entscheidend für den Schutz und die Stärkung der gesellschaftlichen Integrität.

• Wie können Staaten und internationale Organisationen wirksame Gegenstrategien entwickeln und wie tragen internationale Zusammenarbeit sowie gesetzliche Regelungen zur Minderung staatlich geförderter Cyberbedrohungen bei?
• Welche rechtlichen und technologischen Entwicklungen sind notwendig, um die Abwehrfähigkeit und Resilienz essentieller Infrastrukturen zu verstärken?
• Welche konkreten Maßnahmen sind zur Verbesserung der digitalen Sicherheit und Widerstandsfähigkeit erforderlich, um auf nationaler und internationaler Ebene den Schutz von KRITIS und Energiesystemen zu gewährleisten?