Der Berliner Kongress Wehrhafte Demokratie beleuchtet wichtige Fragen für unsere Sicherheit und schafft Raum für innovatives Denken und den Austausch von Erfahrungen und Ideen, um eine lebendige und wehrhafte Demokratie über die politischen Grenzen hinaus zu fördern. Eine wehrhafte Demokratie muss in verschiedenen Handlungsfeldern tätig werden, um ihre Werte und Institutionen zu schützen und zu stärken.
Der Berliner Kongress Wehrhafte Demokratie vernetzt die zentralen Themen Innere Sicherheit, die Verteidigungsfähigkeit und der gesellschaftliche Zusammenhalt.
- Die Innere Sicherheit in einer wehrhaften Demokratie umfasst Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung innerhalb des Landes. Dies beinhaltet die Stärkung der Strafverfolgungsbehörden, die Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus, den Schutz kritischer Infrastrukturen vor Cyber-Angriffen und die Anpassung gesetzlicher Rahmenbedingungen. Durch effektives Krisen- und Notfallmanagement, den Einsatz neuer Überwachungstechnologien unter Wahrung des Datenschutzes sowie die Entwicklung und Implementierung von Strategien zur Kriminalitätsprävention und -bekämpfung wird die innere Sicherheit gewährleistet. Maßnahmen zur sichtbaren Sicherheit im öffentlichen Raum und eine enge Zusammenarbeit zwischen zivilen und militärischen Sicherheitsbehörden runden das Handlungsfeld ab.
- Die Verteidigungsfähigkeit einer wehrhaften Demokratie umfasst die Sicherstellung einer gut ausgebildeten, ausgerüsteten und personell ausreichenden Bundeswehr sowie die enge Zusammenarbeit mit NATO- und EU-Bündnispartnern. Investitionen in moderne Waffensysteme und Technologien, die Entwicklung und Aktualisierung umfassender Verteidigungsstrategien und die Förderung ziviler Verteidigungsstrukturen sind wesentliche Komponenten. Technologische Innovationen, einschließlich der Integration von KI und Cloud-Computing, sowie die Stärkung der zivil-militärischen Zusammenarbeit und der vernetzten Sicherheit tragen zur Erhöhung der nationalen und internationalen Sicherheit bei.
- Der gesellschaftliche Zusammenhalt in einer wehrhaften Demokratie wird durch Maßnahmen zur Förderung politischer Bildung, sozialer Integration und Inklusion sowie der Bekämpfung sozialer Ungleichheit und Armut gestärkt. Unterstützung zivilgesellschaftlichen Engagements und die Förderung eines respektvollen Dialogs zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen sind ebenfalls zentrale Aspekte. Der Einsatz neuer Technologien zur Verbesserung sozialer Dienste, die Entwicklung von Strategien zur Bewältigung von Migration und geopolitischer Zusammenarbeit sowie Maßnahmen zur Erhöhung der gefühlten und tatsächlichen Sicherheit in lokalen Gemeinschaften und der Schutz der Gesellschaft vor den negativen Auswirkungen von Fake News und Cyberkriminalität sind ebenfalls wichtige Elemente dieses Handlungsfeldes.
Um diese Vernetzung zu erreichen, haben wir folgende 6 Handlungsfelder erarbeitet:
Geopolitik
Handlungsfeld I
Welcher Anpassungen bedarf es für die Innere Sicherheit und Verteidigung in Deutschland und Europa aufgrund der sich verändernden Weltlage(n)?
Vernetzte Sicherheit
Handlungsfeld II
Wie müssen Gesetze, Strukturen und Prozesse optimiert werden, um die Handlungsfähigkeit der Sicherheitsbehörden und des Katastrophenschutzes zu garantieren?
Kriminalitätsentwicklung und Bekämpfungsstrategien
Handlungsfeld III
Wie entwickelt sich das Kriminalitätsgeschehen und welche präventiven/repressiven Maßnahmen sind sowohl politisch als auch operativ erforderlich?
Zukunftstechnologien
Handlungsfeld IV
Welche neuen Chancen bieten neueste Technologien und Künstliche Intelligenz den Behörden und Organen im Umfeld der Inneren Sicherheit und Verteidigung? Welche Gefahren lauern gleichzeitig in diesen neuen Technologien auf Seiten von Tätern und potentiellen Angreifern?
Erlebbare Sicherheit vor Ort
Handlungsfeld V
Wie müssen Staat, Gesellschaft und Sicherheitswirtschaft die Zusammenarbeit verbessern, damit sich Bürger und Wirtschaft sicher fühlen?
Tatort Internet
Handlungsfeld VI
Wie gestalten wir den Cyberraum für unsere Gesellschaft sicher und wie verschaffen wir den Sicherheitsbehörden die notwendigen Handlungsfähigkeiten?