Der Berliner Kongress Wehrhafte Demokratie beleuchtet wichtige Fragen für unsere Sicherheit und schafft Raum für innovatives Denken und den Austausch von Erfahrungen und Ideen, um eine lebendige und wehrhafte Demokratie über die politischen Grenzen hinaus zu fördern. Eine wehrhafte Demokratie muss in verschiedenen Handlungsfeldern tätig werden, um ihre Werte und Institutionen zu schützen und zu stärken.
Der Berliner Kongress Wehrhafte Demokratie vernetzt die zentralen Themen Innere Sicherheit, Verteidigungsfähigkeit und gesellschaftlicher Zusammenhalt.
- Die Innere Sicherheit in einer wehrhaften Demokratie umfasst Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung innerhalb des Landes. Dies beinhaltet die Stärkung der Strafverfolgungsbehörden, die Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus, den Schutz kritischer Infrastrukturen vor Cyber-Angriffen und die Anpassung gesetzlicher Rahmenbedingungen. Durch effektives Krisen- und Notfallmanagement, den Einsatz neuer Überwachungstechnologien unter Wahrung des Datenschutzes sowie die Entwicklung und Implementierung von Strategien zur Kriminalitätsprävention und -bekämpfung wird die innere Sicherheit gewährleistet. Maßnahmen zur sichtbaren Sicherheit im öffentlichen Raum und eine enge Zusammenarbeit zwischen zivilen und militärischen Sicherheitsbehörden runden das Handlungsfeld ab.
- Die Verteidigungsfähigkeit einer wehrhaften Demokratie umfasst die Sicherstellung einer gut ausgebildeten, ausgerüsteten und personell ausreichenden Bundeswehr sowie die enge Zusammenarbeit mit NATO- und EU-Bündnispartnern. Investitionen in moderne Waffensysteme und Technologien, die Entwicklung und Aktualisierung umfassender Verteidigungsstrategien und die Förderung ziviler Verteidigungsstrukturen sind wesentliche Komponenten. Technologische Innovationen, einschließlich der Integration von KI und Cloud-Computing, sowie die Stärkung der zivil-militärischen Zusammenarbeit und der vernetzten Sicherheit tragen zur Erhöhung der nationalen und internationalen Sicherheit bei.
- Der gesellschaftliche Zusammenhalt in einer wehrhaften Demokratie wird durch Maßnahmen zur Förderung politischer Bildung, sozialer Integration und Inklusion sowie der Bekämpfung sozialer Ungleichheit und Armut gestärkt. Unterstützung zivilgesellschaftlichen Engagements und die Förderung eines respektvollen Dialogs zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen sind ebenfalls zentrale Aspekte. Der Einsatz neuer Technologien zur Verbesserung sozialer Dienste, die Entwicklung von Strategien zur Bewältigung von Migration und geopolitischer Zusammenarbeit sowie Maßnahmen zur Erhöhung der gefühlten und tatsächlichen Sicherheit in lokalen Gemeinschaften und der Schutz der Gesellschaft vor den negativen Auswirkungen von Fake News und Cyberkriminalität sind ebenfalls wichtige Elemente dieses Handlungsfeldes.
Um diese Vernetzung zu erreichen, haben wir die folgenden 6 Handlungsfelder erarbeitet:
Geopolitik
Handlungsfeld I
Anpassungen der Inneren Sicherheit und Verteidigung in Deutschland und Europa an die sich verändernden globalen Gegebenheiten.
- Wie beeinflussen geopolitische Spannungen und Veränderungen die Sicherheitsstrategie Deutschlands und Europas?
- Welche Abhängigkeiten bestehen von anderen globalen Akteuren und wie können diese minimiert werden?
- Welche Rolle spielt die NATO in der zukünftigen Sicherheitsarchitektur Europas?
Vernetzte Sicherheit
Handlungsfeld II
Optimierung von Gesetzen, Strukturen und Prozessen zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit von Sicherheitsbehörden und Katastrophenschutz.
- Welche gesetzlichen Änderungen sind notwendig, um den neuen Bedrohungslagen gerecht zu werden?
- Wie können die Strukturen der Sicherheitsbehörden effizienter gestaltet werden?
- Welche Prozesse müssen verbessert werden, um eine schnelle und koordinierte Reaktion in Krisensituationen zu gewährleisten?
- Welche Präventionsmaßnahmen sind erforderlich, um Krisen frühzeitig zu erkennen und zu verhindern?
Kriminalitätsentwicklung und Bekämpfungsstrategien
Handlungsfeld III
Analyse der Kriminalitätsentwicklung und Entwicklung präventiver sowie repressiver Maßnahmen.
- Welche Trends sind in der Kriminalitätsentwicklung erkennbar?
- Wie kann der Extremismus in seinen verschiedenen Formen effektiv bekämpft werden?
- Welche präventiven Maßnahmen sind notwendig, um Kriminalität im Vorfeld zu verhindern?
- Welche repressiven Maßnahmen müssen verstärkt werden, um Kriminalität wirksam zu bekämpfen?
- Wie können Bildung und Aufklärung als Präventionsstrategien gegen Radikalisierung eingesetzt werden?
Zukunftstechnologien
Handlungsfeld IV
Einsatz neuester Technologien und Künstlicher Intelligenz zur Stärkung der Inneren Sicherheit und Verteidigung sowie zur Abwehr neuer Gefahren.
- Wie können Technologien wie KI und Big Data zur Verbesserung der Sicherheitslage genutzt werden?
- Welche Risiken und Gefahren bergen neue Technologien für die Innere Sicherheit?
- Wie können sich Sicherheitsbehörden und Verteidigungsorgane gegen technologische Bedrohungen wappnen?
- Welche Präventionsmaßnahmen können durch den Einsatz neuer Technologien verbessert oder ermöglicht werden?
Erlebbare Sicherheit vor Ort
Handlungsfeld V
Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Staat, Gesellschaft und Sicherheitswirtschaft für ein erhöhtes Sicherheitsgefühl der Bürger*innen.
- Welche Maßnahmen sind notwendig, um das Sicherheitsgefühl der Bürger*innen zu stärken?
- Wie kann die Zusammenarbeit zwischen staatlichen Stellen und der Sicherheitswirtschaft verbessert werden?
- Welche Rolle spielen lokale Sicherheitsinitiativen und Bürgerbeteiligung?
- Welche Präventionsstrategien können auf lokaler Ebene implementiert werden, um Sicherheitsrisiken frühzeitig zu begegnen?
Sicherer Cyberraum
Handlungsfeld VI
Gestaltung eines sicheren Cyberraums und Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Sicherheitsbehörden.
- Welche Maßnahmen sind notwendig, um den Cyberraum vor Angriffen zu schützen?
- Wie können Sicherheitsbehörden befähigt werden, effektiv im Cyberraum zu agieren?
- Welche internationalen Kooperationen sind erforderlich, um Cyberkriminalität zu bekämpfen?
- Welche Präventionsmaßnahmen können zur Sicherstellung eines sicheren Cyberraums ergriffen werden?
