Handlungsfeld: Kriminalität im Netz

Radikalisierung und Extremismus im Internet sind in den letzten Jahren zu zentralen Themen für deutsche und internationale Sicherheitsbehörden geworden. Besonders die sozialen Medien werden von extremistischen Akteuren gezielt genutzt, um ihre Weltanschauungen zu verbreiten, aber auch um Anhänger zu Handlungen - von Hassrede bis hin zu Gewalt - zu mobilisieren. Die Wirkung dieser Prozesse zeigt sich nicht zuletzt an jüngsten Ereignissen wie dem Mord an Walter Lübcke und den Anschlägen in Halle und Hanau. Die Bekämpfung von Online-Radikalisierung und -Extremismus stellt die Behörden jedoch vor erhebliche Herausforderungen: Allein die schiere Menge zu prüfender Inhalte lässt sich händisch nicht mehr bewältigen. Hier ist eine technische Unterstützung der Auswertung von Open Source Intelligence-Daten dringend notwendig. Doch die Ausgestaltung einer entsprechenden technischen Lösung ist herausfordernd. Datenschutz- und eingriffsrechtliche Normen sind zu berücksichtigen. Neben der technischen Voraussetzung der Datengewinnung ist der rechtliche Rahmen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene von großer Bedeutung und hoher Komplexität. Die Erkenntnisse und Anforderungen aus den Forschungsprojekten INTEGER, KISTRA und STARLIGHT dienen als Diskussionsgrundlage für das Fachforum.