Plenum I.II.1 (Spitzenrunde Handlungsfeld II)
Im Spannungsfeld von Konsequenz und Humanität – Rückführung und die Steuerung der Zuwanderung
Plenum I.II.1 (Spitzenrunde Handlungsfeld II)
Im Spannungsfeld von Konsequenz und Humanität – Rückführung und die Steuerung der Zuwanderung
Migration und Zuwanderung zählen zu den zentralen politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit. Fragen der Steuerung, der Rückführung ausreisepflichtiger Personen sowie der humanitären Verantwortung des Rechtsstaates stehen dabei in einem komplexen Spannungsverhältnis. Politische Entscheidungen in diesem Feld berühren nicht nur rechtliche und sicherheitspolitische Aspekte, sondern auch grundlegende Werte wie Menschenwürde, Solidarität und gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Die Spitzenrunde beleuchtet die politischen Rahmenbedingungen und praktischen Aufgaben der Rückführung ebenso wie deren gesellschaftliche Auswirkungen. Diskutiert werden Zielkonflikte zwischen staatlicher Durchsetzungskraft und humanitären Standards, die Rolle von Kommunen und Zivilgesellschaft sowie die Frage, wie Akzeptanz für migrationspolitische Maßnahmen in einer pluralen Gesellschaft entstehen kann. Dabei wird deutlich, dass nachhaltige Zuwanderungspolitik sowohl konsequentes staatliches Handeln als auch gesellschaftliche Verantwortung erfordert.
Ziel der Diskussion ist es, unterschiedliche Perspektiven zusammenzuführen und ein differenziertes Verständnis für die politischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Dimensionen von Rückführung und Zuwanderungssteuerung zu entwickeln. Die Diskussion soll Orientierung bieten, Handlungsspielräume aufzeigen und zu einer sachlichen, respektvollen Auseinandersetzung über eine verantwortungsvolle Migrationspolitik beitragen.
Die Referentinnen und Referenten diskutieren dabei insbesondere über die folgenden Fragen:
- Wie kann Rückführung konsequent und gerecht umgesetzt werden?
- Welche Instrumente und Rahmenbedingungen braucht eine wirksame und zugleich faire Steuerung von Zuwanderung?
- Wo liegen die Grenzen staatlicher Durchsetzung – und welche Rolle spielen Humanität, Integration und gesellschaftlicher Zusammenhalt bei langfristigen Lösungen?